Gebrauchtes Feuerwehrfahrzeug für FFW Irmelshausen
Für die Feuerwehr in Irmelshausen wurde es altersbedingt notwendig, ein anderes Fahrzeug zu beschaffen, welches in das gemeindliche Gesamtkonzept für die Feuerwehren passt. Es wurden deshalb mehrere Angebote eingeholt, um ein entsprechendes Ersatzfahrzeug zu beschaffen. Die Auswahl fiel auf ein gebrauchtes LF 16 Fahrzeug aus der Gemeinde Sulzfeld in Baden. Bei einem Besichtigungstermin vor Ort konnte man sich vom sehr guten Zustand des Fahrzeuges überzeugen. Größe und Ausstattung erfüllten die gewünschten Voraussetzungen. Einige Ausbesserungen und Ergänzungen werden selbst durchgeführt. In einem Wertgutachten wurde der Kaufpreis auf 38.500,00 € festgesetzt. Dieser Betrag wurde von beiden Vertragsparteien angenommen und der Kauf durch die Gemeinde Höchheim vertraglich abgeschlossen. Eine vorübergehende Unterbringungsmöglichkeit für das nun größere Fahrzeug wurde ebenfalls organisiert. Das Fahrzeug wird voraussichtlich Ende 2024 in Betrieb genommen. Damit ist die Feuerwehr in Irmelshausen für die kommenden Jahre wieder zukunftsfähig aufgestellt.
Seniorengerechtes Quartiersmanagement
Damit ältere Menschen so lange wie möglich in ihrem gewohnten Umfeld wohnen bleiben können, müssen die Strukturen vor Ort seniorengerecht gestaltet sein. Gemeinden haben im Rahmen der Daseinsvorsorge die Möglichkeit, Strukturen aufzubauen, die an die Bedürfnisse älterer Menschen angepasst werden können und auch anderen Altersgruppen zugutekommen. Der Freistaat Bayern bietet in einem entsprechenden Förderprogramm eine Anschubfinanzierung an, die 90% der förderfähigen Kosten abdeckt. Die Förderung beinhaltet die Einstellung einer Fachperson, die 20 Stunden/Woche die Gemeinde in der praktischen Umsetzung begleitet. Ziel ist es, die Wohn- und Grundversorgung zu verbessern sowie eine ortsnahe Unterstützung und gemeinsame Aktivität aufzubauen. Da wir es aufgrund des demografischen Wandels für sinnvoll und notwendig erachten, in diesem Bereich tätig zu werden, wurde beschlossen an diesem Programm teilzunehmen und die nächsten Schritte einzuleiten.
Förderung um Rahmen des Leerstands-Programm
Für die Objekte "Rothäuser Straße 5" in Höchheim sowie "Kirchgasse 7" in Gollmuthhausen wurden entsprechende Anträge gestellt. Da die geforderten Voraussetzungen erfüllt werden, können sie mit einer finanziellen Förderung durch die Gemeinde rechnen.
Neue Homepage
Ein Großteil der Landkreisgemeinden hat sich dazu entschlossen, ihre Internetseiten zu erneuern und auf einer gemeinsamen Plattform zu gestalten. Die Kosten hierzu beliefen sich auf ca. 4.000,00 €. Für die Inhalte und Gestaltung sind die Gemeinden bzw. die Verwaltungen selbst zuständig.
Überplanmäßige Ausgaben für die Pflasterung der Gehwege in Höchheim
In Zusammenhang mit Arbeiten für Glasfaser, Straßenbeleuchtung und Stromversorgung wurden die Gehwege "In der Hege" in Höchheim neu gepflastert. Aufgrund der Vorteile bei möglichen späteren Bauarbeiten haben wir uns dazu entschlossen, diese Bauweise in einigen Teilbereichen durchzuführen. Die Mehrausgaben hierfür wurden durch den Gemeinderat genehmigt. Positive Rückmeldungen der Bevölkerung haben uns in dieser Vorgehensweise bestärkt.
Jahreshauptkontrolle der gemeindlichen Spielplätze
Jährlich werden die gemeindlichen Spielplätze durch die Fa. TESIKO auf ihre Sicherheit überprüft. Sicht- und Funktionskontrollen werden bei allen Spielgeräten durchgeführt und in einem Prüfbericht dokumentiert. In der Handlungsempfehlung werden die notwendigen Schritte beschrieben, die anschließend durch die Bauhofmitarbeiter abgearbeitet werden müssen. Dies ist notwendig, um Sicherheit für alle Beteiligten gewährleisten zu können.
Grundstückstausch mit dem Wasserzweckverband
Das Betriebsgebäude zur Wasserversorgung Rothausen/Rappershausen stand bisher auf einem gemeindlichen Grundstück. Da das Gebäude auch weiterhin für die Wasserversorgung benötigt wird, haben sich die Gemeinde Höchheim und der Wasserzweckverband darauf verständigt, durch einen Flächentausch die Besitzverhältnisse dauerhaft zu klären. Durch den Tausch zweier nahezu gleich großer Grundstücke wurde eine einvernehmliche Lösung gefunden, bei der nun geringe Kosten für beide Seiten entstanden sind.
Neue Fenster für die alte Schule in Rothausen
Da die alten Holzfenster bereits starke Alterserscheinungen aufweisen, ist es notwendig, diese zeitnah zu ersetzen. Aufgrund des Denkmalschutzes an diesem Gebäude müssen neue Fenster mit der Denkmalschutzbehörde abgestimmt werden. Die Behörde besteht auf Holzfenster mit kalkulierten Kosten von ca. 25.000,00 €. Die Gemeinde würde aufgrund der Langlebigkeit und des geringeren Pflegebedarfs gerne Kunststofffenster für ca. 18.000,00 € einbauen. Eine Einigung zwischen beiden Parteien muss noch hergestellt werden.
Betriebskosten im Kindergarten
Der Unterhalt und Betrieb des Kindergartens in Höchheim ist eine gemeindliche Aufgabe. In einer Übersicht wurden dem Gemeinderat die Betriebsergebnisse vorgestellt. Aufgrund der guten Belegung und der sparsamen Wirtschaftsweise ist in den letzten Jahren kein Betriebsdefizit entstanden, welches von der Gemeinde hätte übernommen werden müssen. Wir hoffen, dass dies auch in den kommenden Jahren möglich sein wird und alle Kinder in der Gemeinde Höchheim das gute Angebot nutzen.
Jahresrechnung 2023
Bei einer örtlichen Rechnungsprüfung wurde die Jahresrechnung 2023 vom Gemeindegremium überprüft. Es wurden keine besonderen Vorkommnisse oder Fehler festgestellt. Deshalb konnte im Anschluss die Entlastung erteilt werden,
Bauleitplanungsverfahren Photovoltaikanlage Irmelshausen Nord
Die geplante Errichtung eines Solarparks furch die Fa. Südwerk wurde durch den Gemeinderat genehmigt. Die Einleitung weiterer Schritte kann nun erfolgen. Die noch notwendigen Vereinbarungen und Verträge werden nach einer inhaltlichen und rechtlichen Prüfung später erfolgen.
Bebauungsplan "Siedlung Irmelshausen"
Im östlichen Bereich der "Mühlgasse" sollen neue Baumöglichkeiten entstehen. Aus diesem Grund werden in einem Bauleitplanungsverfahren die hierzu notwendigen behördlichen Stellungnahmen eingeholt. Der Flächennutzungsplan muss geändert und ein neuer Bebauungsplan erstellt werden. Der vom Ingenieurbüro vorgestellte Entwurf wurde gebilligt und geht nun in die öffentliche Anhörung. Die Umsetzung erfolgt im Regelverfahren nach BauGB.
Baugebiet "Am Seeweg" in Rothausen
Für dieses Baugebiet sind die ersten Stellungnahmen eingetroffen und vom beauftragten Planungsbüro und der Verwaltung bewertet worden. Die einzelnen Aussagen und Vorschläge wurden dem Gemeinderat zur Beratung und anschließender Entscheidung vorgelegt. In der Beratung wurden nur kleine formelle Änderungen vorgenommen und dann zur weiteren Bearbeitung und Veranlassung weitergeleitet.
Hebesätze Grundsteuer
Im Zuge der Grundsteuerreform treten ab dem 01.01.2025 neue Grundsteuerhebesätze in Kraft. Die Umsetzung der Reform sollte in den Gemeinden einnahmeneutral erfolgen. Trotzdem wird es durch die Neufestlegung in Einzelfällen höhere oder geringere Grundsteuerbescheide geben. Diese Abweichungen erfolgen durch Neufestlegung der Finanzämter und können deshalb nicht von der Gemeinde geändert werden. Nach intensiver Diskussion haben wir uns für eine einnahmeneutrale Festlegung der einzelnen Hebesätze geeinigt. Diese liegen bei der Grundsteuer A bei 270 % und bei der Grundsteuer B bei 150 %. Wir haben damit der gewünschten Vorgehensweise Rechnung getragen und im Sinne der Eigentümer entschieden.
Erfrischungsgeld für Wahlhelfer
Aufgrund der anstehenden Bundestagswahl wurde über die Höhe der Entschädigung für die Wahlhelfer entschieden. Es wurde beschlossen, die bisherigen Sätze beizubehalten. Diese liegen für den Wahlleiter bei 35 € und für die Wahlhelfer bei 25 €.
Wartungsvertrag für die Lüftungsanlage im Kindergarten
Für die neue Lüftungsanlage wird von der ausführenden Firma eine regelmäßige Wartung vertraglich angeboten. Die jährlichen Kosten belaufen sich auf ca. 2.500,00 €. Da es sich beim Kindergarten um einen sensiblen Bereich handelt, entschieden wir uns für einen Vertragsabschluss.
Erweiterung der Schulbushaltestelle
Aufgrund steigender Schülerzahl für die weiterführenden Schulen mit Abfahrt in Höchheim, ist die bisherige Haltestelle zu klein geworden. Nach Angebotsanfrage beim bisherigen Hersteller haben wir uns entschieden, die bestehende Bushaltestelle in ähnlicher Bauweise für ca. 13.000,00 € zu erweitern, um allen Schülern eine Unterstellmöglichkeit anbieten zu können.
Solarpark Irmelshausen Nord
Die Firma Südwerk plant nördlich von Irmelshausen einen neuen Solarpark. Die Vorgabe hierfür sind identisch mit denen, die auch für den Solarpark östlich von Irmelshausen gelten sollen. Dem Gemeinderat wurde das Projekt in der Junisitzung durch die Firma Südwerk vorgestellt und besprochen. Weitere Informationen sind bereits in Vorbereitung und sollen im Oktober bei einer Infoveranstaltung in Irmelshausen vorgestellt werden.
Anpassung bei Innerortsstraßen
Bei einigen Innerortsstraßen mussten wieder verwaltungstechnische Anpassungen bei Straßenlänge und Straßenbezeichnung vorgenommen werden. Dieses Mal waren es drei Straßen in Gollmuthhausen, die geändert werden mussten.
Neue Reinigungs- und Sicherungsverordnung
Die Verordnung über die Reinhaltung, Reinigung und Sicherung öffentlicher Straßen aus dem Jahr 2002 musste neu angepasst werden. Die regelt die Pflichtaufgaben für ein sauberes und gepflegtes Ortsbild. Mit der neuen Regelung hat die Kommune die Möglichkeit, bei Verstößen die die Gesundheit und Sicherheit der Gemeindebürger gefährdet, regulierend einzugreifen.
Technische Überholung des Siebrechens an der Kläranlage
Nachdem diese Anlage seit mehr als 25 Jahren in Betrieb ist, waren die Reparatur und der Austausch von Technik- und Verschleißteilen dringend notwendig. Den Auftrag hierzu erhielt die Fa. Huber mit einer Auftragssumme von ca. 24.000,00 €. Durch regelmäßige Wartungsintervalle sollen zukünftige Reparaturen und somit auch die Kosten so gering als möglich gehalten werden.
Verfahrensänderung zum Bebauungsplan Gebünd III in Irmelshausen
Nachdem im Jahr 2023 das vereinfachte Regelverfahren für dieses Baugebiet vom Europaparlament erneut zurückgezogen wurde, mussten wir dieses wieder in das normale Verfahren überführen. Das verursacht nun Mehrarbeit und Mehrkosten durch das beauftragte Planungsbüro. Die Kosten belaufen sich nun laut Angebot auf ca. 23.000,00 €. Eine weitere zeitliche Verzögerung der Planungen ist somit unabwendbar.
Anpassung der Friedhofgebührenkalkulation
Die Gemeinden sind verpflichtet, ihre Friedhöfe kostendeckend zu betreiben. Deshalb müssen die einzelnen Grabgebühren in regelmäßigen Abständen angepasst werden. Die neue Kalkulationsperiode gilt für die Zeit von 2024-2027. Durch die gestiegenen Unterhalts- und Personalkosten müssen wir die Grabgebühren dementsprechend anpassen. Mit den Gebühren sollen nach Möglichkeit alle anfallenden Kosten abgedeckt werden. Die Gemeinde ist immer bestrebt, die Kosten so gering wie möglich zu halten.
Verkauf des Flussverlaufes der Milz an den Freistaat Bayern
Da an der Milz in den kommenden Jahren durch das Wasserwirtschaftsamt im Gemeindebereich einige Regulierungs- und Verlegungsarbeiten durchgeführt werden sollen, hat der Freistaat Bayern ein Übernahmeangebot für diesen Bereich unterbreitet. Dies gilt für die Bereiche Gollmuthhausen und Irmelshausen. Das Fischereirecht bleibt aber weiterhin bei der Gemeinde. Der Unterhalt und die Pflege des Uferbereiches an der Milz bleibt weiterhin beim Wasserwirtschaftsamt.
Bebauungsplan "Am Seeweg" in Rothausen
Das beauftragte Planungsbüro hat einen ersten Entwurf für einen neuen Bebauungsplan in einer Sitzung vorgestellt. Nachdem einige Änderungswünsche eingearbeitet wurden, wird der Bebauungsplan den verschiedenen Behörden zur Stellungnahme weitergeleitet. Dies ist für eine spätere Umsetzung notwendig. Da es sich um eine Innenentwicklungsplanung handelt, ist ein beschleunigtes Aufstellungsverfahren möglich.
Situation der gemeindlichen Feuerwehren
Nachdem wir in den letzten Jahren bei allen Feuerwehren die Ausstattung mit Ausrüstung und technischem Material auf Stand gebracht haben, geht es in den kommenden Jahren um die Fahrbereitschaft in den einzelnen Ortsteilen. Wir haben in einem Beschluss festgelegt, dass wir bis auf weiteres die einzelnen Wehren aufrechterhalten möchten. Im Moment steht die Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für Irmelshausen an. Die mögliche Größe und Ausstattung eines gebrauchten Fahrzeuges wurden dem Gemeinderat in einer Präsentation durch die Führungsebene der Wehr aus Irmelshausen vorgestellt. Hierbei stand die konzeptionelle Abstimmung der Wehren untereinander im Vordergrund. Damit soll erreicht werden, dass sich die Wehren mit ihren Möglichkeiten untereinander ergänzen. Bei einer Ergänzungsbeschaffung für Irmelshausen, ist eine mögliche Unterstellmöglichkeit zu berücksichtigen. Hier sind wir auf einem guten Weg, eine Lösung zu finden.
Quartiersmanagement für die Gemeinde
Dieses Konzept zielt darauf, dass möglichst viele ältere Menschen in ihrem gewohnten Umfeld bleiben können. Ziel ist es, die Gemeinde so zu gestalten, dass die zukünftige Infrastruktur und die Bedürfnisse ältere Menschen berücksichtigt werden, wovon auch andere Altersgruppen profitieren sollen. Unter "Quartier" wird das über die Wohnung hinausgehende räumliche und soziale Umfeld verstanden, indem Menschen ihr tägliches Leben gestalten, sich versorgen und ihre sozialen Kontakte pflegen. In einer der nächsten Sitzungen werden wir uns das Programm in Zusammenarbeit mit dem Landratsamt noch einmal genauer vorstellen lassen, um dann anschließend über eine mögliche Umsetzung zu entscheiden.
Grünabfallplatz Irmelshausen
Da sich das Gelände in einem schwierigen Zustand befindet, wurde mit dem Landratsamt über eine mögliche Lösungsmöglichkeit gesprochen. Da wir an dem Standort festhalten möchten und wir uns hier im Überschwemmungsgebiet befinden, ist eine Befestigung des Standorts unumgänglich. Da es keine Möglichkeit der Versickerung und auch keinen Kanalanschluss gibt, haben wir uns für einen überdachten Grünabfallplatz entschieden. Hier ist keine Trennung von Grünschnitt und sonstigem Grünabfall notwendig. Bei einer dementsprechenden Anlieferungsdisziplin sollte die Verschmutzung im Umfeld des Platzes dann der Vergangenheit angehören. Ein Bauantrag wird in Kürze gestellt und eine finanzielle Förderung durch den Landkreis wurde in Aussicht gestellt. Die Kostenschätzung mit Überdachung beträgt ca. 120.000,00 €. Die Förderung durch den Landkreis voraussichtlich 60.000,00 €. Für den Platz in Höchheim ist voraussichtlich ein ähnliches Verfahren geplant.
Aktualisierung von Straßen und Wegen
in regelmäßigen Abständen müssen Straßen und Wege in den Gemeinden überprüft werden, ob Länge und Bezeichnung noch den aktuellen Voraussetzungen entsprechen. Deshalb wurden in einigen Ortsteilen dementsprechende Änderungen und Aktualisierungen durchgeführt und beschlossen.
Instandsetzung von Kläranlagenpumpen
Einige Pumpen zur Abwasserentsorgung sind in die Jahre gekommen und mussten überholt und wieder in Stand gesetzt werden. Die Firma Dörnhöfer hat dies zu einem Preis von ca. 8.300,00 € durchgeführt.
Genehmigung von Spenden
Für das Jahr 2023 wurden Spenden zur Anerkennung beantragt. Dies waren die Zuwendung der Jagdgenossenschaft Irmelshausen für den Spielplatz in Irmelshausen sowie die Fa. Schindler für die Feuerwehr Rothausen.
Kaufangebot für eine Grünfläche in Thüringen
Die Gemeinde Höchheim besitzt eine kleine Grünfläche in der Gemarkung Mendhausen. Ein privater Kaufinteressent hat ein Angebot an die Gemeinde gerichtet. Der Verkauf wurde jedoch mehrheitlich abgelehnt.
Neuverkabelung der Straßenbeleuchtung in Höchheim
Die Straßenbeleuchtung und die dazugehörige Verkabelung soll im Rahmen der Stromerdverkabelung im gleichen Zug erneuert und ergänzt werden. Im ersten Bauabschnitt werden in einem Teil der Gollmuthhäuser Straße und In der Hege die dazu notwendigen Arbeiten durchgeführt. Da die Straßenbeleuchtung eine kommunale Aufgabe ist, belaufen sich die Kosten anteilig auf ca. 72.000,00 €. Gleichzeitig werden in diesem Bereich auch die Glasfaserleitungen mitverlegt.
Vorfluter für das Gewerbegebiet Irmelshausen
Durch die geplante Erweiterung der Fa. Caldatrac wird der Bau eines Vorfluters zur Oberflächenentwässerung notwendig. Das Planungsbüro hat dem Gemeinderat einige Ausführungsvarianten vorgeschlagen. Die Entscheidung fiel auf eine Variante mit Teichmönch, bei geschätzten Baukosten von ca. 81.000,00 €. Nach der notwendigen Bauantragsstellung soll zeitnah eine Ausschreibung für die notwendigen Bauarbeiten erfolgen.
Haushaltsberatungen
Der Haushalt 2023 mit den nun endgültig feststehenden Zahlen konnte abgeschlossen werden. Der Haushaltsplan 2024, der Investitionsplan für 2023-2027, sowie der Stellenplan 2024 wurden dem Gremium vorgestellt, besprochen und genehmigt. Der Haushalt 2024 ist ausgeglichen und kommt aufgrund der vorhandenen Rücklagen ohne Kreditaufnahme aus.
Bebauungsplan "Siedlung" in Irmelshausen
Ein möglicher Bebauungsentwurf wurde den Grundstückseigentümern vorgestellt. Einige Änderungswünsche sollen noch eingearbeitet werden, um diese anschließend an die Genehmigungsbehörden zur Stellungnahme weiterleiten zu können. Daraufhin erfolgt die Genehmigung durch den Gemeinderat.
Aufteilung der Arbeitsstunden am Bauhof
In einer Übersicht wurde dem Gemeinderat die prozentuale Aufteilung der Arbeitsstunden am Bauhof vorgelegt. Da nicht alle Arbeiten einer Haushaltsstelle zugeordnet werden können, werden ca. 30% der Stunden unter allgemeine Arbeiten verbucht.
Neue 2. Kommandanten für die Feuerwehr
Für die Feuerwehren in Höchheim und Irmelshausen mussten neue stellvertretende Kommandanten gewählt werden. Für Höchheim ist dies Sebastian Mock und für Irmelshausen Marvin Müller. Wir bedanken uns in diesem Zusammenhang bei den bisherigen Stellvertretern für ihre geleistete Arbeit und wünschen den neuen 2. Kommandanten viel Erfolg bei ihren anstehenden Aufgaben.
Verkauf einer Teilfläche in Gollmuthhausen
Aufgrund einer Neuvermessung wegen einer Bauvoranfrage in Gollmuthhausen wurden 23 m² an eine Privatperson verkauft. Die dazugehörige Notarurkunde wurde genehmigt.
Tauschvereinbarung WZV Nord / Gemeinde Höchheim
Da sich das Grundstück des Pumphauses in Torhausen noch immer im Eigentum der Gemeinde Höchheim befindet, war es aus rechtlichen Gründen notwendig, dies neu zu regeln. Da das Pumphaus weiterhin für Rothausen und Rappershausen benötigt wird, ist es sinnvoll dieses auf den WZV Nord zu übertragen. Um den Eigentumsübergang möglichst einfach zu gestalten, wurde ein Flächentausch mit der Gemeinde Höchheim vereinbart. Die Fläche in Rothausen geht somit an den WZV über und im Gegenzug übernimmt die Gemeinde Höchheim vom WZV eine dementsprechende Wiesenfläche in Irmelshausen. Mögliche Kosten werden von beiden Beteiligten jeweils zur Hälfte übernommen.
Wasserspielplatz Badesee Irmelshausen
Nach langen Verhandlungen, Gesprächen und anwaltlichen Abstimmungen wurde eine annehmbare Vereinbarung für alle Beteiligten gefunden. Geplant ist im Herbst der Rückbau des alten Wasserspielplatzes und die Errichtung einer neuen Variante in unmittelbarer Nähe. Die Hauptlast der Folgekosten und die Errichtung des neuen Wasserspielplatzes übernehmen die Baufirma und das Planungsbüro. Für die Gemeinde bleibt ein Eigenanteil von ca. 28.000,00 €. Nach Rücksprache mit unserem Anwalt ist dies ein gutes Ergebnis für die Gemeinde Höchheim und eine annehmbare Lösung für die Attraktivität des Badeseegeländes.