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Ausbau der Breitbandversorgung
Die Gemeinde Höchheim ist bestrebt, ideale Rahmenbedingungen für ihre Gewerbebetriebe sowie ihre Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Zur hierfür notwendigen Infrastruktur gehört in der heutigen Zeit natürlich auch ein leistungsfähiger Internetanschluss. Es ist deshalb geplant, die Breitbandversorgung in den aktuell noch unterversorgten Ortsteilen bzw. Ortsbereichen signifikant zu verbessern.
Der Freistaat Bayern begünstigt diese Bestrebungen durch ein Förderprogramm (Breitbandrichtlinie – BbR), welches das Ziel verfolgt, den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und hohen Upload-Bandbreiten voranzutreiben.
Bei den Bemühungen zur Verbesserung der Breitbandversorgung sowie der Umsetzung des hierfür aufgelegten Förderprogrammes wird die Gemeinde Höchheim durch die Corwese GmbH und den Landkreis Rhön-Grabfeld (Stabsstelle Kreisentwicklung) unterstützt.
Im Rahmen des zu durchlaufenden Förderverfahrens sind diverse Verfahrensschritte und Veröffentlichungen vorzunehmen, welche stets auf dieser Webseite dokumentiert bzw. publiziert werden.
Hinweis zum Neustart des Förderverfahrens:
Die Gemeinde Höchheim hat das auf Grundlage der Breitbandrichtlinie vom 22.11.2012 gestartete Förderverfahren beendet und ist auf Basis der Breitbandrichtlinie vom 10.07.2014 neu in das Verfahren eingestiegen. Durch die grundlegend geänderten rechtlichen Vorgaben verlieren sämtliche bis einschließlich zum 13.10.2014 vorgenommene Bekanntmachungen und Erklärungen insoweit ihre Gültigkeit.
Verfahrens- / Förderfortschritte:
8. Fördersteckbrief (Veröffentlichung vom 22.05.2015)
7. Kooperationsvertrag (Veröffentlichung vom 22.05.2015)
6. Zuwendungsbescheid (Veröffentlichung vom 22.05.2015)
5. Auswahlverfahren - Ergebnis (25.03.2015)
4. Auswahlverfahren - Bekanntmachung (Veröffentlichung vom 25.11.2014)
3. Markterkundung - Ergebnis (Veröffentlichung vom 25.11.2014)
2. Markterkundung - Bekanntmachung (Veröffentlichung vom 14.10.2014)
1. Ergebnis der Bestandsaufnahme (Veröffentlichung vom 14.10.2014)
Fördersteckbrief
Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)
Die Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) finden Sie hier:
Fördersteckbrief der Gemeinde Höchheim
Höchheim, den 22.05.2015
Gerold Weiß
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 22.05.2015
Kooperationsvertrag
Unterzeichnung des Breitbandausbauvertrages zwischen der Gemeinde Höchheim und der Bietergemeinschaft „NGN Fiber Network KG – süc//dacor GmbH"
Der Vertrag über die Planung, Errichtung und den Betrieb eines Hochgeschwindigkeitsnetzes für die Bereitstellung von Breitband-Internetanschlüssen zwischen der Gemeinde Höchheim und der Bietergemeinschaft „NGN Fiber Network KG – süc//dacor GmbH" wurde am 27.04.2015 unterzeichnet.
Herr Bürgermeister Gerold Weiß, Herr Uwe Meyer (süc//dacor GmbH)
Die Bestätigung der Gemeinde Höchheim bezüglich der unveränderten Übernahme der §§ 6, 7, 12 und 19 Abs. 2 aus dem mit der BNetzA abgestimmten Mustervertrag finden Sie hier:
Höchheim, den 22.05.2015
Gerold Weiß
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 22.05.2015
Zuwendungsbescheid
Eingang des Förderbescheides für den Ausbau der Breitbandversorgung
Der Förderbescheid für den Ausbau der Breitbandversorgung wurde am 23.04.2015 durch Herrn Finanzminister Dr. Markus Söder und Herrn Staatssekretär Albert Füracker an Herrn Bürgermeister Gerold Weiß überreicht.
Herr Staatssekretär Albert Füracker, Herr Bürgermeister Gerold Weiß, Herr Finanzminister Dr. Markus Söder
Höchheim, den 22.05.2015
Gerold Weiß
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 25.03.2015
Auswahlverfahren - Ergebnis
Veröffentlichung der vorgesehenen Auswahlentscheidung
Der Gemeinde Höchheim lagen innerhalb der Angebotsfrist insgesamt zwei Angebote von Netzbetreibern vor, welche im Rahmen des Teilnehmerwettbewerbes zum Vergabeverfahren zugelassen wurden.
Auf Grundlage einer gutachterlichen Bewertung hat der Gemeinderat der Gemeinde Höchheim in seiner Sitzung vom 19.03.2015 das Angebot der Bietergemeinschaft „NGN Fiber Network KG – süc//dacor GmbH“ ausgewählt und beabsichtigt mit dieser Bietergemeinschaft einen Kooperationsvertrag abzuschließen.
Die von dieser Bietergemeinschaft ermittelte Wirtschaftlichkeitslücke wurde durch das Bay. Breitbandzentrum nach Ziffer 5.6 Abs. 2 der BbR überprüft und als plausibel erachtet. Von einer Vorlage des Breitbandausbauvertrages bei der Bundesnetzagentur kann abgesehen werden, da die §§ 6, 7, 12 und 19 Abs. 2 unverändert aus dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Vertragsmuster übernommen werden.
Der rechtsverbindliche Zuschlag kann jedoch erst dann erteilt werden, wenn auch die Förderzusage bzw. die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn der zuständige Bezirksregierung (Regierung von Unterfranken) vorliegt.
Die Bekanntmachung zur vorgesehenen Auswahlentscheidung finden Sie hier:
Höchheim, den 25.03.2015
Gerold Weiß
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 25.11.2014
Auswahlverfahren - Bekanntmachung
Auswahlverfahren – zweistufig – zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)
Die Gemeinde Höchheim führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie -BbR- (herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.
Die Auswahl erfolgt zweistufig im Wege eines freihändigen Auswahlverfahrens mit vorgeschaltetem öffentlichem Teilnahmewettbewerb. Im Teilnahmewettbewerb wird auf einer ersten Stufe die Eignung der Bewerber geprüft und anschließend bis zu drei geeignete Bewerber zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Diejenigen Bewerber, die nach dem Ergebnis der Eignungsprüfung zur Angebotsabgabe aufgefordert werden, haben dann Gelegenheit, bis zum Ablauf der Angebotsfrist ein Angebot abzugeben. Auf Grundlage dieses Angebots hat die Gemeinde Höchheim die Möglichkeit, Verhandlungen mit den Bietern durchzuführen.
Den vollständigen Bekanntmachungstext finden Sie hier:
Die Teilnahmeanträge sind bis zum 30.12.2014, 10:00 Uhr bei der Kontaktstelle
Gemeinde Höchheim
℅ VGem Bad Königshofen i. Gr.
Herrn Hans-Bernd Bader
Josef-Sperl-Straße 3
97631 Bad Königshofen i. Gr.
schriftlich in einem verschlossenen Umschlag in 2-facher Fertigung einzureichen.
Höchheim, den 25.11.2014
Gerold Weiß
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 25.11.2014
Markterkundungsverfahren - Ergebnis
Ergebnis des Markterkundungsverfahrens nach Nr. 4.3 ff. der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) vom 10. Juli 2014
Die Gemeinde Höchheim hat im Zeitraum vom 14.10.2014 bis zum 20.11.2014 ein Markterkundungsverfahren nach Nr. 4.3 ff. BbR durchgeführt. Das Ergebnis dieses Verfahrens können Sie folgendem Dokument entnehmen:
Die Gemeinde Höchheim setzt das Verfahren mit folgendem (geänderten) Erschließungsgebiet fort:
Erschließungsgebiet nach der Markterkundung
Höchheim, den 25.11.2014
Gerold Weiß
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 14.10.2014
Markterkundung - Bekanntmachung
Markterkundung gemäß Nr. 4.3 ff. der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) vom 10. Juli 2014, Az.:75-O 1903-001-24929/14
Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde Höchheim gemäß Nr. 4.3 ff. BbR die Netzbetreiber, Infrastrukturinhaber bzw. Investoren um Stellungnahme zu folgenden Punkten bitten:
1. Zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen,
2. zur dokumentierten Ist-Versorgung und
3. zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind.
Die vollständige Anfrage an die Netzbetreiber, Infrastrukturinhaber und Investoren finden Sie hier:
Die Netzbetreiber, Infrastrukturinhaber bzw. Investoren werden darum gebeten, ihre dahingehende Stellungnahme bis spätestens zum 20.11.2014 an folgende Adresse zu richten:
Gemeinde Höchheim
℅ VGem Bad Königshofen i. Gr.
Herrn Hans-Bernd Bader
Josef-Sperl-Straße 3
97631 Bad Königshofen i. Gr.
Vielen Dank für Ihre Mühe!
Höchheim, den 14.10.2014
Gerold Weiß
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 14.10.2014
Ergebnis der Bestandsaufnahme
Darstellung der Ist-Versorgung im Bereich der Gemeinde Höchheim
Die Gemeinde Höchheim hat anhand der öffentlich zugänglichen Quellen (u. a. Bundesbreitbandatlas) die aktuelle Versorgung des gesamten Gemeindegebietes mit Breitbanddiensten im Download sowie im Upload ermittelt und in folgender Karte dokumentiert:
Darstellung der Ist-Versorgung im PDF-Dateiformat
Durch einen Klick auf die Karte bzw. den vorstehenden Link können Sie die Darstellung der Ist-Versorgung als PDF-Datei herunterlagen und detailiert betrachten.
Tabellarische Darstellung des Ergebnisses der Bestandsaufnahme im vorläufig festgelegten Erschließungsgebiet:
Download (Mbit/s)
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<= 15 Mbit/s Down / 1 Mbit/s Up |
16 Mbit/s Down / 1 Mbit/s Up |
>= 30 Mbit/s Down / 2 Mbit/s Up |
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Ja | Nein | z.T. | Ja | Nein | z.T. | Ja | Nein | z.T. | |
Höchheim | X | X | X | ||||||
Irmelshausen | X | X | X | ||||||
Gollmuthhausen | X | X | X | ||||||
Rothausen | X | X | X |
Höchheim, den 14.10.2014
Gerold Weiß
1. Bürgermeister